Veröffentlichung von Stellungnahmen

Eingegangene Stellungnahmen inkl. zugehörige Abwägungsbeschlüsse im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung bei den Bauleitverfahren

  • „Aufstellung Bebauungsplan Schutterpark“

  • sowie die zugehörige „Flächennutzungsplanänderung

 

Vorabhinweise:

In der Sitzung vom 28.10.2020 wurde vom Nassenfelser Marktrat beschlossen, die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der ersten, frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit wie in einem Bürgerantrag gefordert, zu veröffentlichen.

Die Verfasser von Stellungnahmen aus den Reihen der Öffentlichkeit wurden im Nachgang um entsprechendes Einverständnis gebeten, dass Ihre Stellungnahme auch im Original veröffentlicht werden darf. Bei fehlender oder ablehnender Rückmeldung erfolgt dies im Folgenden in anonymisierter Form. Ggf. sind auch Passagen geschwärzt, wenn diese Rückschlüsse auf den Verfasser zulassen.

Die Veröffentlichung erfolgt strukturell orientiert am Protokoll der damaligen Sitzung, in welches die Stellungnahmen bereits textlich eingearbeitet sind und der jeweilige Abwägungsbeschluss dazu seitens des Marktrates folgt. Die Originalstellungnahmen sind, soweit durch die jeweiligen Bürgerinnen und Bürger freigegeben, jeweils dahinter verlinkt. Da sehr viele Stellungnahmen gleichzeitig für Bebauungsplanaufstellung und Flächennutzungsplanänderung abgegeben wurden, tauchen diese auch unter beiden Verfahren auf. Bei den Stellungnahmen der Sachgebiete des Landratsamtes handelt es sich immer um ein Stellungnahmenpaket aller Sachgebiete, diese Datei ist daher auch mehrfach verlinkt.

Zum allgemeinen Prozedere eines Bauleitverfahrens ist vorab noch anzumerken, dass die Beteiligung immer in zwei Stufen erfolgt: Eine erste, frühzeitige Beteiligung ist im vorliegenden Fall nun abgeschlossen. Hier wurde insbesondere den zuständigen Fachbehörden, aber auch weiteren Verbänden sowie der Öffentlichkeit die Möglichkeit gegeben, Ihre Meinungen und Einwände zu äußern, über welche der Marktrat dann jeweils Beschluss zu fassen hatte. Beschäftigen musste sich der Marktrat dabei aber vor allem mit abwägungsrelevanten Inhalten und Einwendungen, nicht aber mit allgemeinen Meinungen und Wünschen.

Da die allgemeinen Planungshoheit bei der Gemeinde liegt, müssen auch nicht immer alle vorgebrachten Punkte berücksichtigt und eingearbeitet werden. Daher wird in den jeweiligen Abwägungsbeschlüssen auch nur auf abwägungsrelevante Punkte aus den jeweiligen Stellungnahmen eingegangen. Dort, wo es jedoch auch aus Sicht des Marktrates Sinn machte, wurden auch entsprechende Anpassungen und Ergänzungen in Plan bzw. Begründung etc. beschlossen.

Die nachstehenden Beschlüsse hinsichtlich Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 28 „Schutterpark“ bzw. 14. Änderung des Flächennutzungsplanes wurden mittlerweile in die zugehörigen Unterlagen eingearbeitet und im Rahmen der zweiten Beteiligungsrunde der Fachbehörden, Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit erneut ausgelegt. Diese Auslegung läuft noch bis 07. Dezember 2020 und ist ebenfalls über die Homepage des Marktes Nassenfels einsehbar.

Allgemein ist hinsichtlich des gesamten Projekts, weil dies in vielen Stellungnahmen und auch sonst in der öffentlichen Diskussion aufgegriffen wird, aber gar nicht Bestandteil der jetzigen Planungen bzw. des Bauvorhabens ist, ausdrücklich auf Folgendes hinzuweisen:

  • Weder durch das geplante Gemeinschaftsgebäude, noch durch die geplanten Sportplätze ist vorgesehen, dass entweder die vorhandenen Torfschichten trockengelegt oder entwässert werden, noch dass nennenswert baulich in diese Bodenschichten eingegriffen wird. Sowohl beim Gemeinschaftsgebäude als auch bei den Fußballfeldern soll nach Abtrag der geringen Humusschicht frostsicheres und wasserdurchlässiges Material aufgebracht werden und so nicht nur für den leicht abfallenden Höhenausgleich, sondern auch für die notwendige Stabilität gesorgt werden.
    Entgegen oft anders lautenden Aussagen wird hier also nicht umfassend in den Torfkörper eingegriffen oder dieser gar trockengelegt. Der gesamte Untergrund, also die dort vorhandenen Torfschichten, bleiben nach wie vor erhaltenen.
  • Unabhängig davon wird in enger Abstimmung mit der zuständigen Unteren Naturschutzbehörde unweit vom geplanten Sportgelände ein flächenmäßig deutlich größerer Ausgleich geschaffen, der durch seine zentralere Lage im Schuttermoos für dieses einen enormen, ökologischen Ausgleich, ja sogar Gewinn bedeuten wird.

 

Nun aber zu den eingegangen und vom Marktrat in der Sitzung vom 14./15.10.2020 behandelten Stellungnahmen:

I. Bauleitplanung; Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes Nr. 28 „Schutterpark“

II. Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes (14. Änderung) im Parallelverfahren

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